Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Quality Nova GmbH (im Folgenden „Anbieter“) und ihren Kundinnen und Kunden über die Vermittlung von Softwarelizenzen sowie die Überlassung eigener Anwendungen der Nova Suite.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts und an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbraucherinnen und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB kommt nicht zustande.

Abweichende Bedingungen der Kundin oder des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

Die Darstellung der Produkte im Katalog stellt kein bindendes Angebot dar. Mit dem Absenden einer Bestellung über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt die Kundin oder der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Bereitstellung des Lizenzschlüssels im Kundenportal zustande.

Bei Tarifen mit dem Hinweis „auf Anfrage“ kommt der Vertrag erst durch ein individuelles Angebot des Anbieters und dessen Annahme in Textform zustande.

Der Anbieter erbringt je nach Bestellung folgende Leistungen:

• Lizenzvermittlung: Beschaffung und Bereitstellung von Lizenzen dritter Hersteller. Für den Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte gelten die Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers.
• Eigene Anwendungen: Überlassung der Nova Suite zur Nutzung über das Internet für die Dauer des Vertrags, einschließlich Wartung und Weiterentwicklung.
• Lizenzverwaltung: Bereitstellung des Portals zur Verwaltung von Schlüsseln, Plätzen, Laufzeiten und Rechnungen.

Der Anbieter ist berechtigt, die eigenen Anwendungen weiterzuentwickeln und anzupassen, solange der vertraglich geschuldete Leistungsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.

Sämtliche Preise sind Nettopreise pro Platz und Abrechnungszeitraum und verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Bei Kundinnen und Kunden mit gültiger Umsatzsteuer-Identifikationsnummer aus einem anderen EU-Mitgliedstaat erfolgt die Abrechnung im Reverse-Charge-Verfahren nach § 13b UStG; die Steuerschuld geht auf die Kundin oder den Kunden über. Der Anbieter prüft die Nummer vor der ersten Rechnung.

Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, wahlweise per Überweisung oder SEPA-Lastschrift. Rechnungen werden elektronisch im Kundenportal bereitgestellt.

Der Anbieter ist berechtigt, die Preise für Folgeperioden mit einer Frist von sechs Wochen vor dem Verlängerungstermin in Textform anzupassen. Die Kundin oder der Kunde kann in diesem Fall bis zum Verlängerungstermin kündigen.

Verträge werden je nach gewähltem Abrechnungszeitraum mit einer Laufzeit von einem Monat oder zwölf Monaten geschlossen und verlängern sich automatisch um dieselbe Laufzeit, sofern sie nicht zum Ende der jeweiligen Periode gekündigt werden.

Die Kündigung erfolgt im Kundenportal unter „Abonnements“ und wird zum Ende der laufenden Periode wirksam. Bis dahin bleibt der Zugang vollständig nutzbar; eine Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte erfolgt nicht.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

Die Zahl der Plätze kann jederzeit erhöht werden. Die Erhöhung wird sofort wirksam und für die verbleibende Periode anteilig abgerechnet.

Eine Reduzierung der Plätze oder ein Wechsel in einen niedrigeren Tarif wird zum nächsten Verlängerungstermin wirksam. Bereits bezahlte Plätze bleiben bis dahin nutzbar; eine anteilige Rückerstattung findet nicht statt.

Ein Platz ist einer natürlichen Person zugeordnet. Die gleichzeitige Nutzung eines Platzes durch mehrere Personen ist unzulässig. Bei Ausscheiden einer Person kann der Platz einer anderen Person zugewiesen werden.

Für die Dauer des Vertrags erhält die Kundin oder der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die eigenen Anwendungen des Anbieters im vereinbarten Umfang für eigene Geschäftszwecke zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte, Unterlizenzierung oder Vermietung ist ohne Zustimmung ausgeschlossen.

Für vermittelte Lizenzen dritter Hersteller gelten ausschließlich deren Lizenzbedingungen. Der Anbieter schuldet insoweit die ordnungsgemäße Beschaffung und Bereitstellung, nicht den Inhalt der Herstellerbedingungen.

Der Anbieter stellt die eigenen Anwendungen mit einer Verfügbarkeit von 99,0 % im Jahresmittel bereit. Für Verträge im Tarif Enterprise gilt die im Angebot vereinbarte Verfügbarkeitszusage von 99,9 %.

Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster sowie Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, insbesondere Störungen im Verantwortungsbereich Dritter oder höhere Gewalt.

Die Kundin oder der Kunde hält Zugangsdaten und Lizenzschlüssel geheim, sorgt für aktuelle Firmen- und Rechnungsdaten im Portal und benennt die für die Verwaltung verantwortlichen Personen. Ein Verdacht auf missbräuchliche Nutzung ist unverzüglich zu melden.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten , also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kundin oder der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch die Kundin oder den Kunden entstanden wäre.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter für die Kundin oder den Kunden personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit einer Frist von sechs Wochen zum Beginn einer neuen Vertragsperiode in Textform ändern. Widerspricht die Kundin oder der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Wirkung wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Jagel, soweit die Kundin oder der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.